Patentverfahren

Das Verfahren der Patentanmeldung sieht an unserer Hochschule wie folgt aus:

  1. Sie haben etwas Neues erfunden? Stellen Sie die Neuheit sicher - prüfen Sie, dass keine Veröffentlichung erfolgt ist durch Publikationen, Aushänge, Poster, Vorträge, Projektbeschreibungen und -berichte etc.
  2. Nehmen Sie Kontakt zum Zentrum für Wissenschaft- und Technologietransfer auf für ein Beratungsgespräch.
  3. Senden Sie eine formelle Erfindungsmeldung an die Hochschule, auch bei Gemeinschaftserfindungen mit Dritten. Das entsprechende Formular finden Sie hier.
  4. Die Transferstelle prüft den Antrag vorab.
  5. Danach findet eine Patentrecherche und Prüfung durch PROvendis, die Patentverwertungsagentur der Hochschulen in NRW, statt
  6. Bei entsprechenden Erfolgsaussichten kommt es zur Inanspruchnahme durch die Hochschule, sonst zur Freigabe zur Verwertung durch den Erfinder.
    1. Bei einer Inanspruchnahme durch die Hochschule übernimmt diese zusammen mit PROvendis die Anmeldung und Verwertung. Die Kosten hierbei trägt die Hochschule, der Erfinder erhält 30 Prozent der Erlöse.
    2. Bei einer Freigabe zur Verwertung durch den Erfinder muss dieser auf eigene Kosten und eigenes Risiko Patent anmelden und verwerten. Bei voller Übernahme der Kosten erhält er auch 100 Prozent der entsprechenden Einnahmen.