Erfindungen und Patente

•    Allgemeine Schutzrechtsfragen
•    Patentierbarkeit von Erfindungen
•    Erfinderrechte und -pflichten an der Hochschule
•    Hochschulspezifische Verfahrensabläufe (Erfindungs- und Softwaremeldungen)
•    Erfindungen in drittmittelgeförderten Projekten/Industriekooperationen
•    Verwertungsoptionen
•    In enger Zusammenarbeit mit PROvendis, unserem Dienstleister für Technologietransfer und IP-Management
 
Weiterhin ist das Team der Forschungsförderung Ansprechpartner bei der Vertragsgestaltung und Verhandlung von Kooperations- oder Lizenzverträgen mit Unternehmen von Forschungs- und Entwicklungs-, Kooperations-, EU-Konsortial- und sonstigen Verträgen im Drittmittelbereich.

Patentverfahren

Das Verfahren der Patentanmeldung sieht an der H-BRS wie folgt aus:

1. Stellen Sie die Neuheit Ihrer Erfindung sicher - prüfen Sie, dass keine Veröffentlichung erfolgt ist durch Publikationen, Aushänge, Poster, Vorträge, Projektbeschreibungen und -berichte etc.
2. Nehmen Sie Kontakt zum ZWT auf.
3. Senden Sie eine formelle Erfindungsmeldung (intern) an das ZWT, auch bei Gemeinschaftserfindungen mit Dritten.
4. Die Ansprechparter:innen im ZWT sichten Ihre Meldung, klären Fragen und das weitere Verfahren mit Ihnen ab und leiten Ihre Erfindungsmeldung nach Prüfung an PROvendis für die weiteren Schritte zur Patentierung weiter.
5. Danach findet eine Patentrecherche und Prüfung durch PROvendis
6. Bei entsprechenden Erfolgsaussichten kommt es zur Inanspruchnahme durch die Hochschule, sonst zur Freigabe zur Verwertung durch den/die Erfinder:innen. 
   • Inanspruchnahme: Die Hochschule übernimmt zusammen mit PROvendis die Anmeldung und Verwertung. Die Kosten trägt die Hochschule, der/die Erfinder:in erhält 30 Prozent der Erlöse.
   • Freigabe: Der/die Erfinder:in kann ein Patent auf eigene Kosten und eigenes Risiko anmelden und verwerten. Bei voller Übernahme der Kosten erhält er auch 100 Prozent der entsprechenden Einnahmen.